Wir haben alle Fraktionen in Seligenstadt kontaktiert und um Gespräche gebeten, die Ergebnisse dieser Treffen finden sich hier:
CDU-Fraktion
Teilnehmer: Stephan Böhm, Bastian Ernst, Markus Albert, vier Vertreter des „Dialog 89“.
Verlauf: Insgesamt 2,5 Stunden haben wir angeregt diskutiert und unsere Punkte dargelegt. Allerdings hatten wir nicht den Eindruck, dass die CDU-Fraktion unseren Argumenten besonders zugänglich waren. So wurde im Hinblick auf die hohe Bebauungsdichte, die nach dem neuen B-Plan zulässig sein wird nur entgegnet, dass die Stellplatzsatzung einer Maximalausnutzung der Grundstücke doch entgegenwirken würde. In Bezug auf die Überschwemmungsproblematik im Viertel wurde darauf verwiesen, die Kanäle würden regelmäßig überwacht und für „Starkregenereignisse“ könne man ohnehin keine Vorsorge treffen. In bezug auf das hohe Verkehrsaufkommen wurde nur entgegnet, dass die genannten Verkehrsspitzen ja nur an wenigen Sommertagen zu erwarten seien und die Stadt ohnehin nicht viel gegen „Wildparker“ machen könne.
Fazit: Eine sehr ernüchternde Veranstaltung. Wir hatten den Eindruck, dass hier kein politischer Wille besteht wirklich die Bedenken der betroffenen Bürger ernst zu nehmen. Die CDU versprach aber sich mit dem Koalitionspartner FDP zu besprechen.
SPD-Fraktion
Teilnehmer: Nicole Fuchs, Gerhard Albrecht, Marius Müller, Dr. Reiner Stoll, zwei Vertreter des „Dialog 89“.
Verlauf: Auch bei der SPD saßen wir gut zwei Stunden und erklärten unsere Situation und Ansichten. Wir hatten das Gefühl mit unseren Anliegen durchaus ernst genommen zu werden. Dr. Stoll hatte sich z.B. schon mit der Abwasserproblematik beschäftigt und Herr Müller und Frau Fuchs interessierten sich vor allem für die Umweltfragen und unsere Kompromissvorstellungen. Gleichzeitig wurde uns aber auch vermittelt, dass der SPD insoweit die Hände gebunden sind, als sie als Opposition nur bedingt auf die Entscheidungen im Rathaus einwirken können.
Fazit: Die SPD versprach einige unsere Punkte aufzunehmen und als Anfragen in die Stadtverordnetenversammlung zu tragen. Auch wollte man eigene Recherchen anstellen und sich mit den anderen Oppositionsparteien abstimmen.
Fraktion: Bündnis 90 / Die Grünen
Teilnehmer: Silke Rückert und Frank Raupach, drei Vertreter des „Dialog 89“.
Verlauf: Wir wurden freundlich aufgenommen und konnten erneut unsere Vorstellungen darlegen. Vor allem die mangelhafte Planungen im Spannungsfeld Klimaresilienz, Umweltschutz und Wasserwirtschaft fand großes Interesse. Man versprach sich diesbezüglich zu informieren und mit den anderen Fraktionen abzustimmen.
Fazit: Wir hoffen auf weitere Rückmeldungen der Grünen, sobald sie neue Ergebnisse erzielen. Wir werden natürlich auf diesen Seiten über neue Entwicklungen berichten.
Freie Wähler Seligenstadt (FWS)-Fraktion
Teilnehmer: Matthias Rupp, Hagen Oftring, drei Vertreter des „Dialog 89“.
Verlauf: Ähnlich wie bei SPD und B90/Grünen hatten auch die FWS ein offenes Ohr für unser Anliegen, machten aber auch deutlich als Opposition nur recht beschränkte Möglichkeiten zu haben. Wir diskutierten unter anderem die seltsame Strategie der Stadtverwaltung angesichts leerer Kassen eine Neuaufstellung des B-Planes anzustreben, während gleichzeitig andere Einkommensquellen, wie z.B. Anhebung der Grundsteuer C von den regierenden Parteien abgelehnt wird.
Fazit: FWS will mit SPD und Grünen zusammenarbeiten. Wir werden sehen welche Ergebnisse sie erzielen können.
FDP-Fraktion
Die FDP-Fraktion hat sich inzwischen auf unsere „Umfrage“ gemeldet und somit zumindest schriftlich eine Stellungnahme abgegeben. Außerdem haben wir uns inzwischen mit dem Bürgermeister getroffen.
Schreibe einen Kommentar